Bürgerentscheid zur Frankfurter Rennbahn

Das Bürgeramt, Statistik und Wahlen der Stadt Frankfurt hat die Überprüfung einer Unterschriftenlisten der Bürgerinitiative Pro Rennbahn abgeschlossen. Sie hatte 18.884 Unterschriften eingereicht, um einen Bürgerentscheid für den Erhalt der Rennbahn zu erzwingen. Auf dem Gelände soll die DFB-Akademie gebaut werden.

Wie die Stadt Frankfurt in einer Pressemitteilung erklärte, wurde mit 13.715 gültigen Unterschriften das notwendige Quorum erfüllt. Erforderlich waren 13.604 Unterschriften, drei Prozent der bei der letzten Kommunalwahl Wahlberechtigten. Gültig sind Unterschriften von Personen, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung zur Gemeindewahl in Frankfurt wahlberechtigt sind.

DFB-Mediendirektor Ralf Köttker sagt: "Das Bürgerbegehren ist ein demokratischer Prozess, den wir selbstverständlich respektieren. Gleichzeitig vertrauen wir den im Römer gefassten, klaren Beschlüssen und sind zuversichtlich, dass die Frankfurter mehrheitlich die positiven Effekte der geplanten Akademie für ihre Stadt sehen."

Der für das Bürgeramt, Statistik und Wahlen zuständige Stadtrat Jan Schneider erläutert das weitere Verfahren: "Wir werden nun zeitnah eine Vorlage in den Geschäftsgang geben, welche die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens formal feststellt. Wir gehen davon aus, dass die Beschlussfassung im Magistrat noch im Januar erfolgen kann. Nach der anschließenden Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung – voraussichtlich im Februar – ist innerhalb von sechs Monaten ein Bürgerentscheid durchzuführen, der wie beispielsweise eine Kommunalwahl gründlich vorbereitet werden muss. Wir planen aber, die Abstimmung in jedem Fall noch vor den Sommerferien – wahrscheinlich bereits im Juni – durchzuführen."

[nb]

Das Bürgeramt, Statistik und Wahlen der Stadt Frankfurt hat die Überprüfung einer Unterschriftenlisten der Bürgerinitiative Pro Rennbahn abgeschlossen. Sie hatte 18.884 Unterschriften eingereicht, um einen Bürgerentscheid für den Erhalt der Rennbahn zu erzwingen. Auf dem Gelände soll die DFB-Akademie gebaut werden.

Wie die Stadt Frankfurt in einer Pressemitteilung erklärte, wurde mit 13.715 gültigen Unterschriften das notwendige Quorum erfüllt. Erforderlich waren 13.604 Unterschriften, drei Prozent der bei der letzten Kommunalwahl Wahlberechtigten. Gültig sind Unterschriften von Personen, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung zur Gemeindewahl in Frankfurt wahlberechtigt sind.

DFB-Mediendirektor Ralf Köttker sagt: "Das Bürgerbegehren ist ein demokratischer Prozess, den wir selbstverständlich respektieren. Gleichzeitig vertrauen wir den im Römer gefassten, klaren Beschlüssen und sind zuversichtlich, dass die Frankfurter mehrheitlich die positiven Effekte der geplanten Akademie für ihre Stadt sehen."

Der für das Bürgeramt, Statistik und Wahlen zuständige Stadtrat Jan Schneider erläutert das weitere Verfahren: "Wir werden nun zeitnah eine Vorlage in den Geschäftsgang geben, welche die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens formal feststellt. Wir gehen davon aus, dass die Beschlussfassung im Magistrat noch im Januar erfolgen kann. Nach der anschließenden Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung – voraussichtlich im Februar – ist innerhalb von sechs Monaten ein Bürgerentscheid durchzuführen, der wie beispielsweise eine Kommunalwahl gründlich vorbereitet werden muss. Wir planen aber, die Abstimmung in jedem Fall noch vor den Sommerferien – wahrscheinlich bereits im Juni – durchzuführen."